Der Rechtsstreit zwischen dem Fintech-Unternehmen Ripple und der US-Wertpapier- und Börsenaufsichtsbehörde (SEC) über die Einstufung von XRP bleibt ungelöst. Während der Fall weitergeht, fragen sich Experten, ob die SEC gegen das jüngste Urteil Berufung einlegen könnte.
Es geht darum, wie weit oder eng die SEC den seit langem bestehenden Howey-Test auslegt, der bestimmt, ob eine Transaktion als „Anlagevertrag“ gilt, der den Wertpapiervorschriften unterliegt. In Anhörungen zu Beginn dieses Jahres zeigte sich die US-Bezirksrichterin Analisa Torres skeptisch gegenüber der expansiven Auffassung der SEC von diesem Test.
Richterin Torres stellte fest, dass die Anwendung der SEC von der ursprünglichen Absicht des Tests abweicht, sich auf Vereinbarungen zu konzentrieren, bei denen die Promotoren ausdrücklich Renditen aus einem bestimmten Geschäftsvorhaben versprechen. Ihre Kommentare spiegeln die Kritik des Chief Legal Officer von Ripple, Stuart Alderoty, wider.
Alderoty hob die Einschätzung von Richterin Torres hervor, als er einen anderen Krypto-Fall erörterte, an dem Coinbase beteiligt war. In diesem Urteil ließ Richterin Katherine Polk Failla die Klage der SEC gegen Coinbase in Bezug auf bestimmte Ansprüche zu. Die Entscheidung unterstützte jedoch auch eine engere Auslegung des von Ripple favorisierten Howey-Tests.
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Rechtsexperten zufolge könnte die SEC in der Berufung auf einen breiteren Präzedenzfall drängen. Eine Strategie könnte darin bestehen, zu argumentieren, dass Kryptowährungen selbst keine Wertpapiere sind, sondern jeder Handel mit ihnen einen „Investitionsvertrag“ darstellt. Dies würde bedeuten, dass der Kauf oder Verkauf digitaler Assets unabhängig von der Absicht Wertpapiervorschriften abziehen könnte.
The SEC does not need to appeal that finding is my point. Where they want to end in this war is the courts finding that cryptos themselves may not be securities and just computer code with no inherent value but ‘any sale’ of this crypto on primary or secondary markets must be an… https://t.co/UFT084v6Bu
— bill morgan (@Belisarius2020) April 2, 2024
Da das Schicksal des XRP-Status immer noch unklar ist und der Howey-Test auf dem Prüfstand steht, befindet sich Ripple weiterhin in einer rechtlichen Schwebe. Marktanalysten sind der Meinung, dass neue Anträge oder Urteile zu neuer Unsicherheit über die Zukunft von XRP führen und sich auf den Preis auswirken könnten. Die Lösung des Falles hat massive Auswirkungen auf die regulatorische Klarheit in der Kryptowährungsbranche.
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