Im langjährigen Rechtsstreit zwischen Ripple Labs und der U.S. Securities and Exchange Commission (SEC) hat Magistratsrichterin Sarah Netburn einen überarbeiteten Terminplan erlassen, der beiden Seiten neue Termine für die Einreichung zusätzlicher Antworten einräumt.
Richterin Netburn wird den Fall auch nach ihrer kürzlichen Ernennung zur Bezirksrichterin weiter betreuen. Ihr Ruf für Fairness wird in der Krypto-Community angesichts ihrer bisherigen Entscheidungen positiv gesehen.
Die neue Verfügung befasst sich mit dem Antrag von Ripple auf Abweisung der kürzlich von der SEC eingereichten Expertenanträge. Ripple argumentiert, dass die SEC mit ihren Argumenten für Rechtsmittel und ein endgültiges Urteil zu weit geht.
Die SEC hat nun bis zum 29. April Zeit, auf den Antrag von Ripple zu antworten. Ripple hat dann drei Arbeitstage Zeit, um eine Antwort einzureichen.
Eine Schlüsselfrage bleibt, ob Ripples Verkäufe von XRP durch sein On-Demand-Liquiditätsprodukt Wertpapiere darstellen oder lediglich grenzüberschreitende Zahlungen als Währung erleichtern. Ripple behauptet, dass XRP nicht primär ein Anlageinstrument ist.
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Ripple stellt auch die Berechnungen der SEC für Geldstrafen und Entschädigungszahlungen in Frage und argumentiert, dass die Beweise die Behauptungen über einen Schaden für die Anleger oder die Wahrscheinlichkeit künftiger Verstöße nicht stützen. Ripple möchte, dass von etwaigen Entschädigungssummen die Geschäftskosten abgezogen werden.
Der Fall hat weiterhin weitreichende Auswirkungen, da das endgültige Urteil die künftige Regulierung von Kryptowährungen in den USA beeinflussen könnte. Mit der Verwaltung des Zeitplans durch Richter Netburn werden die Argumente beider Seiten auf eine endgültige Lösung des langjährigen Streits hinarbeiten.
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